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Elementeschutz im Geschmacksmusterrecht

Sind auch die einzelnen Elemente eines Kombinationsmusters geschützt?

Oft bestehen Geschmacksmuster aus mehreren Elementen ("Kombinationsmuster"). Gleichzeitig können als Geschmacksmuster oder Design auch einzelne Elemente geschützt sein (vgl. § 1 Nr. 1 DesignG bzw. Art. 3 a) GGV). Wichtig ist aber, dass aus der Anmeldung hervorgeht, was geschützt sein soll: Das gesamte Erzeugnis oder nur ein Teil davon? Lesen Sie hierzu im BLOG zur

"Weinkaraffen"-Entscheidung, BGH Urteil vom 08.03.2012 – I ZR 124/10 – Weinkaraffe.

Autor: Anwalt für Geschmacksmuster und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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