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Geschmacksmuster

Das Geschmacksmuster/Design ist ein gewerbliches Schutzrecht und umfasst den Schutz von zwei- oder dreidimensionalen Erscheinungsformen von industriellen oder handwerklichen Gegenständen. Das Geschmacksmuster/Design entsteht als nationales/deutsches Design durch Eintragung in das Register des DPMA oder als europäisches eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch Eintragung in das Register des Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - EUIPO - in Alicante.

Daneben gibt es – mit etwas verringertem Schutzumfang – für kurzlebige Designs auch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Dieses entsteht durch Veröffentlichung ("Offenbarung").

Auch das eingetragene Design ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Alleine aus dessen Eintragung kann noch nicht auf dessen Bestand geschlossen werden. Es muss darüber hinaus auch neu und „eigenartig“, d.h. von anderen Mustern/Designs unterscheidbar sein. Diese Neuheit und Eigenart wird bei dem eingetragenen Design allerdings widerleglich gesetzliche vermutet.

Autor: Thomas Seifried, Anwalt für Geschmacksmuster und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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SEIFRIED IP Rechtsanwälte
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Thomas Seifried, Rechtsanwalt und bereits seit 2007 auch Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwalt für Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Domainrecht, Internetrecht, Geschmacksmusterrecht in Frankfurt am Main