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"Informierter Benutzer" im Geschmacksmusterrecht

Kann auch ein 5-jähriges Kind sein

„Informierter Benutzer“ ist im Geschmacksmusterrecht/Designrecht, wer der Personengruppe angehört, die das eingetragene Design in der Praxis benutzt und verschiedene Muster/Design nach ihrem Erscheinungsbild zu beurteilen weiß.

„Informiert“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 GMV ist der Benutzer, wenn er einerseits in rechtlicher Hinsicht Grundkenntnisse der Voraussetzungen der Schutzfähigkeit besitzt - also z. B. technisch bedingte Merkmale bei einem Vergleich ausblendet -, in tatsächlicher Hinsicht Funktion, Wirkungsweise und Anwendungsbereich des jeweiligen Erzeugnisses kennt. Er hat gewisse allgemeine Kenntnisse von dem Formenschatz hat und schließlich in Bezug auf Urteilsvermögen, Bildung Intellekt, Stil und Geschmack zumindest durchschnittliche Fähigkeiten. Der informierte Benutzer ist damit zwischen dem Durchschnittsverbraucher und dem Fachmann anzusiedeln (OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 27.03.2008 – 6 U 77/07), BeckRS 2008, 23619). Der informierte Benutzer kann aber auch ein 5- bis 10-jähriges Kind sein oder der Marketingleiter eines Unternehmens (EuG GRUR-RR 2010, 189 - Pepsi „rapper“).

In unserem BLOG finden sie

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht.

Autor: Anwalt für Geschmacksmuster und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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