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Muster, Geschmacksmuster

Geschmacksmusterrecht, Designrecht

„Muster (jetzt: Design)" ist im Geschmacksmusterrecht/Designrecht die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt, § 1 Nr. 1 GeschmMG (§1 Nr. 1 DesignG).

Die Verletzungsgerichte müssen nach § 39 GeschmMG (§39 DesignG) (entspricht Art. 85 Abs. 1 GGV) von der Rechtsgültigkeit des Geschmacksmuster ausgehen. Neuheit und Eigenart werden also beim deutschen Geschmacksmuster (jetzt: eingetragenes Design) und beim eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster (anders als beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster) gesetzlich vermutet.

Autor: Thomas Seifried, Anwalt für Geschmacksmuster und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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