DJ was here.

Unsere Website benutzt Cookies. Informationen zu den verwendeten Cookies und weitere datenschutzrechtliche Hinweise finden Sie in unserer [Datenschutzerklärung]. Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Nutzung der Cookies einverstanden.

 
DE|EN
 
 
 
 

Schutzumfang eines Geschmacksmusters oder eingetragenen Designs

Der Schutzumfang eines Geschmacksmusters (Gemeinschaftsgeschmackmuster und deutsches eingetragenes Design) umfasst nicht nur identische Muster/Designs. Geschützt ist vielmehr auch jedes ähnliche Muster/Design, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Hier gibt es eine Wechselwirkung von Gestaltungsfreiheit und Musterdichte in der relevanten Erzeugnisklasse auf der einen Seite und Unterscheidbarkeit auf der anderen Seite: Je höher die Musterdichte, desto weniger muss sich das Muster/Design von anderen unterscheiden.

Zum Schutzumfang bei zusammengesetzten Mustern ("Kombinationsmuster")

Sind hier auch die einzelnen Elemente geschützt? Lesen Sie hier im BLOG den Beitrag zur Weinkaraffen-Entscheidung: BGH Urteil vom 08.03.2012 – I ZR 124/10 – Weinkaraffe

Zum Schutzumfang bei identischen Grundmustern, die sich aber in den Farben unterscheiden

Keine Verletzung eines farbigen Stoffmusters bei unterschiedlichen Farben: OLG Frankfurt v. 12.05.2015 – 11 U 104/14 – Schutzbereich eines farbigen Stoffmusters

In unserem BLOG finden Sie außerdem:

Aktuelles zum Geschmacksmusterrecht bzw. Designrecht.

Autor: Anwalt für Geschmacksmuster und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

Kontakt

SEIFRIED IP Rechtsanwälte
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt am Main

Tel. +49 69 91 50 76-0
Fax +49 69 91 50 76-11